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EDSB/EDSA
2021

Europatag 2021

Logo https://edpb.edps.europa.eu/europatag-2021

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Ist Ihnen bewusst, dass anhand von Klicks und Likes in den sozialen Medien ein Profil Ihrer Person erstellt und Ihr Verhalten beeinflusst werden kann? Ob beim Online-Shopping, in sozialen Medien oder bei Suchmaschinenabfragen – Sie hinterlassen eine Spur von Informationen über Ihre Person. Neben den Vorteilen können neue Technologien und die Nutzung des Internets auch Risiken für Ihre personenbezogenen Daten bergen.  

Der Schutz der Privatsphäre und der Datenschutz hängen zwar eng zusammen, dennoch wird weltweit anerkannt, dass es sich um verschiedene Rechte handelt. In Europa gelten sie als entscheidende Bestandteile einer nachhaltigen Demokratie.  

In der EU spielt die Privatsphäre oder das Recht auf ein Privatleben, das Recht auf Eigenständigkeit und Kontrolle über Informationen über die eigene Person, das Recht, in Ruhe gelassen zu werden, eine entscheidende Rolle.  

Beim Datenschutz geht es darum, alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare (lebende) natürliche Person beziehen, zu schützen – unter anderem Namen, Geburtsdaten, Fotos, Videoaufnahmen, E-Mail-Adressen und Telefonnummern. Weitere Angaben, wie z. B. IP-Adressen und Inhalte von Mitteilungen, die sich auf Endnutzer von Kommunikationsdiensten beziehen oder von ihnen zur Verfügung gestellt werden, gelten ebenfalls als personenbezogene Daten.

Der Datenschutz hat genaue Ziele zur Gewährleistung einer Verarbeitung personenbezogener Daten (Erhebung, Verwendung, Speicherung) durch den öffentlichen wie den privaten Sektor nach Treu und Glauben.
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Privatsphäre und Datenschutz sind zwei Rechte, die in den EU-Verträgen und in der EU-Grundrechtecharta verankert sind – die EU-Organe und -Einrichtungen sowie die EU-Mitgliedstaaten sind daran gebunden.

Zudem verpflichtet Artikel 16 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) die Union dazu, Vorschriften über die Verarbeitung personenbezogener Daten zu erlassen. Nur in der EU ist eine solche Verpflichtung in der Verfassung festgelegt.
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Seit Jahrzehnten gibt die EU im Datenschutzrecht hohe Standards vor. Nach dem EU-Recht können Einzelpersonen bestimmte Datenschutzrechte ausüben und (private und staatliche) Organisationen sind verpflichtet, bei der Verarbeitung ihrer Daten diese Rechte einzuhalten.

Im April 2016 verabschiedete die EU einen neuen Rechtsrahmen – die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und die Datenschutzrichtlinie für Polizei und Strafjustiz. Die DSGVO, die seit Mai 2018 in der EU uneingeschränkt gilt, ist weltweit die umfassendste und fortschrittlichste Datenschutzrechtsvorschrift: sie wurde auf die aktuellen Gegebenheiten des digitalen Zeitalters zugeschnitten.
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In den meisten Ländern wurden nationale Datenschutz- oder Regulierungsbehörden als Hüter des Datenschutzes eingerichtet.
Damit die Datenschutzbestimmungen wirksam umgesetzt werden können, erhalten die Datenschutzbehörden die Befugnis, Verstöße zu untersuchen, zu ermitteln und zu bestrafen sowie die Aufgabe, ganz allgemein für Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit dem Datenschutz zu sensibilisieren.

In der EU wird diese Wirksamkeit durch die Vorschrift gestärkt, dass die Datenschutzbehörden gegenüber jeglicher Einflussnahme durch die Politik oder die Regierung oder sonstige Bereiche unabhängig sein müssen.

Außerdem sorgt eine gute Zusammenarbeit zwischen den Datenschutzbehörden über den Europäischen Datenschutzausschuss – oder EDSA – in der EU für mehr Einheitlichkeit beim Datenschutz.

Der Europäische Datenschutzbeauftragte – oder EDSB – ist die unabhängige Datenschutzbehörde der EU.
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Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) soll die einheitliche Anwendung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der Richtlinie zum Datenschutz bei der Strafverfolgung im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) sicherstellen und die Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden des EWR fördern.    

Der EDSA: 
  • stellt allgemeine Orientierungshilfen (Leitlinien, Empfehlungen und bewährte Verfahren) bereit, um für Rechtsklarheit zu sorgen, 
  • formuliert Stellungnahmen oder erlässt Beschlüsse im Kohärenzverfahren, um die einheitliche Anwendung der DSGVO durch die Aufsichtsbehörden des EWR zu gewährleisten, 
  • fördert die Zusammenarbeit und den wirksamen Austausch von Informationen und bewährten Verfahrensweisen zwischen nationalen Aufsichtsbehörden, 
  • berät die Europäische Kommission in allen Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz personenbezogener Daten und bezüglich neuer vorgeschlagener Rechtsvorschriften in der Europäischen Union.
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Der EDSA besteht aus Vertretern der Aufsichtsbehörden und dem Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB). Die Aufsichtsbehörden der dem EWR angehörenden EFTA-Staaten (Europäische Freihandelsassoziation) - Island, Liechtenstein und Norwegen - sind ebenfalls Mitglied in Bezug auf Fragen rund um die DSGVO, haben jedoch kein Stimmrecht und können auch nicht zum Vorsitzenden oder stellvertretenden Vorsitzenden des EDSA gewählt werden.

Die Europäische Kommission sowie – im Hinblick auf Angelegenheiten mit DSGVO-Bezug – die EFTA-Überwachungsbehörde sind berechtigt, ohne Stimmrecht an den Tätigkeiten und Sitzungen des EDSA teilzunehmen.

Der EDSA wurde durch die DSGVO geschaffen und hat seinen Sitz in Brüssel.  

In unserem Video auf unserer Website oder auf der nächsten Seite wird genauer erklärt, wie der EDSA Kohärenz im ERW sicherstellt. 

Diese Broschüre enthält nähere Informationen über Ihre durch die DSGVO garantierten Rechte.   

Auf der Website des EDSA erfahren Sie mehr über
unsere Arbeit.  

Einen Überblick über die Aufsichtsbehörden des EWR finden Sie hier.
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Der Europäische Datenschutzbeauftragte – oder EDSB – ist die unabhängige Datenschutzbehörde der EU.  

Datenschutz ist ein Grundrecht, das durch europäisches Recht geschützt ist. Der EDSB verteidigt das Recht des Einzelnen auf den Schutz seiner personenbezogenen Daten, indem er beispielsweise auf die Risiken aufmerksam macht, die mit der Verarbeitung, d. h. der Erhebung, Verwendung oder Speicherung von personenbezogenen Daten, verbunden sind.  

Die Mitarbeitenden des EDSB haben die Aufgabe, pragmatische Lösungen für Datenschutzherausforderungen zu finden, um die Rechte und Freiheiten der Menschen bei der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu schützen.  

Besuchen Sie die Website des EDSB, um sich für den
EDSB-Newsletter anzumelden, in dem über die wichtigsten Entwicklungen der Aktivitäten des EDSB berichtet und ein Überblick über unsere kürzlich herausgegebenen Stellungnahmen und andere Dokumente gegeben wird. Gerne können Sie auch die TechDispatch-Berichte des EDSB abonnieren, in denen neue technologische Entwicklungen erläutert werden.  

Sehen Sie sich das Video an oder lesen Sie die Broschüre, um mehr darüber zu erfahren, wie der EDSB die EU-Datenschutz- und Privatsphäre-Standards sowohl in der Praxis als auch in der Gesetzgebung durchsetzt und stärkt.

Die Technologie hat unser Leben in vielerlei Hinsicht positiv verändert. Das Internet zum Beispiel spielt eine bedeutende Rolle bei unseren täglichen Aktivitäten. Lesen Sie mehr über Ihre Datenschutzrechte im digitalen Zeitalter, wenn Sie mit den Organen, Einrichtungen und sonstigen Stellen der EU Berührungspunkte haben.

Der EDSB verfügt über eine breites Spektrum an Befugnissen, durch die er die einheitliche Durchsetzung der Datenschutzvorschriften innerhalb der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der EU gewährleisten und überwachen kann. Schauen Sie sich dieses Factsheet an, um mehr über diese Durchsetzungsbefugnisse zu erfahren.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten – sei es die Erhebung, Speicherung, Verwendung oder Weitergabe – schränkt das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten ein. Gemäß EU-Recht muss die Verarbeitung sowohl notwendig als auch verhältnismäßig sein.  

Der Kurzleitfaden des EDSB zur Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit hilft den Organen, Einrichtungen und sonstigen Stellen der EU, die Vereinbarkeit von Maßnahmen, die sich auf die Grundrechte auf Privatsphäre und den Schutz personenbezogener Daten auswirken, mit der EU-Grundrechtecharta zu beurteilen. 

Sämtliche Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der EU verarbeiten personenbezogene Daten. Sie tun dies aus vielen Gründen, zum Beispiel um Personal einzustellen, Gehälter zu zahlen, Dienstleistungsverträge auszuhandeln oder Besuchern Zugang zu ihren Gebäude zu gewähren. Wenn diese personenbezogenen Daten verloren gehen, gestohlen werden oder auf sie zugegriffen wird, sei es versehentlich oder absichtlich, kann der Schaden für die Personen, um deren personenbezogene Daten es sich handelt, schwerwiegend sein. Dies wird als Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten bezeichnet. Erfahren Sie mehr über die Sicherheitsmaßnahmen, die die Organe ergreifen müssen, um Datenverletzungen zu verhindern indem Sie weiterscrollen und sich unsere Videos dazu angucken. Oder lesen Sie unser
Factsheet zur Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten.       

Besuchen Sie die Website des EDSB, um mehr über
unsere Arbeit zu erfahren.

www.edps.europa.eu/_de  
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